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Wir wollen
Ihren Auftrag möglichst unkompliziert und ohne große Bürokratie erledigen,
aber ein paar vertragliche Regelungen sind erforderlich, damit Sie wissen,
was Sie erwartet und Sie zusätzliche Sicherheit erhalten.
1. Allgemeines
Diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Aufträge zwischen Ihnen als
Auftraggeberin oder Auftraggeber (nachfolgend vereinfacht Kunde genannt) und dem
Wortquelle Verlag
Ralf
Möller (im Nachfolgenden Wortquelle genannt).
2. Leistungsumfang
Wortquelle bietet verschiedene
Dienstleistungen und Produkte an. Dazu gehören unter anderem Auftragsproduktionen, Bücher,
eBooks und Hörbücher. Der
Service von Wortquelle richtet
sich sowohl an Privatkunden als auch an Firmen in Deutschland.
3. Vertrag
Der Kunde erteilt die
Aufträge in elektronischer, schriftlicher oder fernmündlicher Form. Ein
Auftrag gilt nur als erteilt, wenn er von Wortquelle schriftlich (z.B. in
Form einer E-Mail) bestätigt worden ist. Mit dieser Bestätigung tritt der
Vertrag zwischen Wortquelle und dem Kunden in Kraft. Im Rahmen unserer
Online-Angebote gilt der Auftrag hingegen durch den erfolgreichen
Abschluss des Bestellvorganges (z.B. Warenkorb oder Bestellformular) als
erteilt. Kann der Auftrag aufgrund von Krankheit oder technischen
Problemen nicht innerhalb der vereinbarten Frist ausgeführt werden,
informiert Wortquelle den Kunden umgehend.
4. Widerrufsrecht
4.1 Widerrufsbelehrung für Leistungen, die
in der Überlassung von Sachen bestehen (Warenkauf):
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne
Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn
Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der
Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in
Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten
Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten
gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie
unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel
246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des
Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Wortquelle
Verlag Ralf Möller
In der Landwehr 7
34376 Immenhausen
Telefax: +49 5673 5099808
anfrage@wortquelle.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen
(z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben,
müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der
Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit
die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit
der Sache zurückzuführen ist, der über die
Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter
"Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen
und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich
und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben
die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte
Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem
höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden
bei Ihnen abgeholt. Die Kosten der Hinsendung der Ware werden im Falle des
Widerrufs erstattet. Dies gilt nicht, wenn sich der Widerruf nur auf eine
von mehreren in einem Poststück zusammen versendeten Waren bezieht.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen
erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie
mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise:
Das Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312 d Abs. 4 BGB unter anderem
nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen, sofern die gelieferten
Datenträger vom Käufer entsiegelt worden sind
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden
oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten
sind
Ende der Widerrufsbelehrung
4.2 Widerrufsbelehrung für Leistungen, die
nicht in der Überlassung von Sachen bestehen (Dienstleistungen):
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe
von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist
beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor
Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten
gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie
unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel
246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
Wortquelle
Verlag Ralf Möller
In der Landwehr 7
34376 Immenhausen
Telefax: +49 5673 5099808
anfrage@wortquelle.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren
und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B.
Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem
Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns
insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die
vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf
gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen
zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.
Die Frist
beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise:
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn
der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig
erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
5.
Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem
Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung
zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der
Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht
übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt
des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung
für Sie kostenfrei.
6. Angebot und Preise
6.1 Angebote und Preise
sind freibleibend. Die Preise verstehen sich in Euro, sofern nichts
anderes vereinbart wurde.
6.2 Der Kunde erteilt seinen Auftrag direkt bei Wortquelle oder über den
Online-Bestellvorgang (z.B.
Bestellformular oder Warenkorb). Berechnet
werden die am Tage der Bestellung gültigen Preise, soweit keine anders
lautende schriftliche Preisvereinbarung vorliegt.
6.3 Die Preise für Dienstleistungen sind Endpreise inklusive Lieferung.
Sollten zusätzliche Versand- oder Materialkosten anfallen, so teilt
Wortquelle dies dem Kunden vor der Auftragsausführung mit.
6.4 Die Preise für fertige Produkte (z.B. zum Kauf angebotene Bücher,
eBooks und
Hörbücher) sind Endpreise exklusive Lieferung. Die Höhe der Versandkosten
sind auf den
jeweiligen Internetseiten angegeben. Werden Artikel versandkostenfrei
angeboten, ist dies ebenfalls auf den entsprechenden Internetseiten
vermerkt. Die angegebenen
Versandkosten verstehen sich als Pauschale und werden nur einmal fällig,
unabhängig von der Anzahl der bestellten Artikel. Im Falle mehrerer
Produkte mit unterschiedlichen Versandkosten gilt der höchste
Versandkostenbetrag als Pauschale.
Diese Regelung der Versandkostenpauschale gilt nicht für den Kauf über
amazon.de, booklooker.de, dawanda.de und ebay.de. Es gelten stattdessen die jeweils dort
angegebenen Versandkostenbedingungen.
6.5 Bei Stornierung von Aufträgen durch den Kunden ist Wortquelle
berechtigt, bereits erbrachte Teilleistungen in Rechnung zu stellen.
Hierbei werden die am Tage der Bestellung gültigen Preise berechnet.
7. Zahlungsbedingungen
7.1 Das für unsere
Dienstleistungen vereinbarte Honorar wird zur Hälfte mit Auftragserteilung
in Rechnung gestellt.
Die andere Hälfte wird mit Abschluss der Dienstleistungen bzw. der
Übergabe des erstellten Produktes fällig. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
Das Honorar ist jeweils innerhalb einer Frist von zehn
Tagen ohne Abzüge per Überweisung zu begleichen.
7.2 Bei der Bestellung fertiger Produkte stellt Wortquelle den Betrag vor
Lieferung in Rechnung. Die Rechnung ist umgehend fällig und über die
Warenkorbbestellung unseres Partners PayPal zu begleichen. Alternativ kann
die Lieferung per Vorkasse auch über das Bestellformular mit einem
Zahlungsziel von zehn Tagen erfolgen. Wird die Bestellung über amazon.de
initiiert, so wird die Zahlung über das Amazon-Payment zu den dortigen
Bedingungen abgewickelt. Erfolgt die Bestellung über booklooker.de,
dawanda.de oder ebay.de, so gelten die dort angegebenen Zahlungsbedingungen.
7.3 Frühestens nach Eingang des fälligen Betrages erfolgt die Lieferung
des erstellten oder bestellten Artikels. Ausgenommen hiervon sind
Bestellungen über amazon.de.
7.4 Lieferungen auf Rechnung werden nur in Ausnahmefällen nach vorheriger
Absprache gewährt.
8. Lieferung
8.1 In der Regel werden
die für Auftragsproduktionen einzusprechenden Texte und notwendigen
Informationen in elektronischer Form an Wortquelle übergeben. Dies kann
als E-Mail oder als Datei in den Formaten .doc, .txt, .rtf, .xls, .pdf
oder .htm erfolgen. Nach vorheriger Absprache ist es auch möglich, die
erforderlichen Informationen telefonisch oder auf dem Postweg an
Wortquelle zu übermitteln.
8.2 Die elektronische Übertragung bzw. der Versand erfolgt auf Gefahr des
Kunden. Für eine fehlerhafte elektronische Übertragung der Texte oder für
Beschädigung oder Verlust auf dem Postweg haftet Wortquelle nicht.
Wortquelle haftet ebenfalls nicht für Schäden, die durch Computerviren
entstehen können, gleichwohl sich Wortquelle verpflichtet alle üblichen,
technischen Vorsichtsmaßnahmen zu treffen, um diese Risiken zu minimieren.
8.3 Die Lieferung von eBooks erfolgt
in elektronischer Form per E-Mail. Sollte die Übertragung aufgrund von
technischen Hindernissen (z.B. Blockierung des E-Mail-Empfanges durch den
Provider aufgrund eines zu großen Dateianhanges) nicht möglich sein, so
ist in Ausnahmefällen auch ein Versand der eBooks mittels Daten-CD per
Post möglich. Diese wird in einem wattierten Umschlag geliefert, um Beschädigungen
während des Transports zu vermeiden.
Die Lieferung erfolgt in diesem speziellen Fall als Warensendung und die Lieferzeit beträgt 2-5 Werktage.
Die Entscheidung, eBooks ausnahmsweise per Daten-CD zu verschicken,
obliegt Wortquelle.
8.4 Die Lieferung von Büchern und Hörbüchern erfolgt
nicht in elektronischer Form, sondern ausschließlich auf dem Postweg.
Bücher und Hörbücher werden in einem wattierten Umschlag geliefert, um Beschädigungen
während des Transports zu vermeiden.
Die Lieferung erfolgt als Bücher- oder Warensendung, sofern nichts anderes vereinbart
wurde. Die Lieferzeit beträgt 2-5 Werktage.
8.5 Lieferfristen werden
nach bestem Wissen genannt und, sofern es möglich ist, eingehalten. Sollte
wider Erwarten die Lieferfrist nicht eingehalten werden können, so hat der
Kunde nach Überschreiten der Frist um mehr als eine Woche das Recht, durch
eine formlose, schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten.
8.6 Sofern gesetzlich zulässig, ist unsere Verpflichtung zur Leistung von
Schadensersatz, unabhängig von der Rechtsgrundlage, begrenzt auf den
jeweiligen Rechnungswert unserer -
an dem Schaden stiftenden Ereignis - unmittelbarer beteiligten Leistung.
Schadensersatzforderungen aufgrund eines entgangenen Gewinns oder eines
sonstigen mittelbaren Schadens sind auf jeden Fall ausgenommen.
8.7 Die Lieferung gilt als erfolgt, wenn die Ware nachweisbar an den
Auftraggeber abgeschickt wurde.
9. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware
bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Wortquelle.
10. Nutzungsrecht und Urheberrecht
10.1 Bis zur beidseitigen Erfüllung des
Vertrags bleiben die Rechte an den von Wortquelle im Rahmen einer
Auftragsproduktion erstellten Dienstleistungen und Werke bei Wortquelle.
10.2 Nach beidseitiger Erfüllung des Vertrages überträgt Wortquelle dem Kunden das
alleinige Nutzungs- und Vervielfältigungsrecht der erstellten
Dienstleistungen und Werke.
10.3 Ausgenommen von diesen Regelungen sind
Bücher und Hörbücher sowie andere Werke, die nicht
explizit als Auftragsproduktionen deklariert wurden. In diesen Fällen
verbleiben die Urheber- und Nutzungs- und Vervielfältigungsrechte ausdrücklich bei Wortquelle.
11. Vertraulichkeit und Datenschutz
11.1 Wortquelle sichert absolute
Vertraulichkeit zu. Dies bezieht sich sowohl auf zur Bearbeitung
überlassene Texte, als auch auf sonstige Informationen. Diese
Vertraulichkeitsverpflichtung hat auch über den Zeitraum der Bearbeitung
hinaus auf unbestimmte Zeit Bestand.
11.2 Sollte zur Erfüllung eines Auftrags die Mitarbeit Dritter notwendig
sein, so werden diesen Namen und Daten des Kunden nicht genannt.
11.3 Wortquelle ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung
erforderlichen personenbezogenen Daten seiner Kunden zu erheben, zu
speichern und zu verarbeiten. Eine Weitergabe der Daten an Dritte ist
ausdrücklich ausgeschlossen.
11.4 Aufgrund der elektronischen Übermittlung von Texten und Daten sowie
der erforderlichen Kommunikation in elektronischer Form zwischen dem
Kunden und Wortquelle, kann ein absoluter Schutz von vertraulichen Daten
und Informationen nicht gewährleistet werden. Es ist nie ganz
auszuschließen, dass Dritte auf elektronischem Wege widerrechtlich Zugriff
auf die übermittelten Informationen erlangen.
12. Gewährleistung
12.1 Wortquelle
gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt der Übergabe eine etwa
vereinbarte Beschaffenheit haben bzw. frei von Sachmängeln sind, d.h. dass
sie sich für die vertraglich vorausgesetzte Verwendung eignen oder sich
für die gewöhnliche Verwendung eignen und eine Beschaffenheit aufweisen,
die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Kunde nach der Art
der Sache und/oder der Ankündigung von Wortquelle erwarten kann. Im
Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften gemäß § 434 Abs. 2 und 3 BGB.
12.2 Für Verbraucher (Privatkunden) beträgt die Gewährleistungsfrist 2
Jahre ab Übergabe der Ware; die Gewährleistungsfrist verkürzt sich beim
Kauf von gebrauchten Produkten auf 1 Jahr. Verbraucher werden gebeten,
offensichtliche Mängel der Ware innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt
schriftlich anzuzeigen. Die Versäumung der Anzeige hat keinen Einfluss auf
die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Käufers. Mangelhafte Artikel
werden umgehend ersetzt.
12.3 Verbraucher (Privatkunden) haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch
Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wortquelle ist
berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie
nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der
Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt. Schlägt die
Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der
Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt)
sowie Schadenersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem
Kunden kein Rücktrittsrecht zu. Wählt der Kunde Schadensersatz, so gelten
die Haftungsbeschränkungen gemäß dieser AGB.
12.4 Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr ab Übergabe
der Ware; bei gebrauchten Waren wird keine Gewährleistung übernommen. Ein
Unternehmer hat die Ware unverzüglich nach der Ablieferung zu untersuchen
und, wenn sie einen Mangel zeigt, Wortquelle unverzüglich anzuzeigen.
Unterlässt er diese Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt. Verdeckte
Mängel hat er Wortquelle innerhalb einer Frist von einer Woche ab
Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die
rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für
sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst,
für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit
der Mängelrüge.
12.5 Bei Unternehmern leistet Wortquelle für Mängel der Ware zunächst nach
seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
12.6 Nicht von der
Gewährleistung umfasst sind Mängel und Schäden, die in ursächlichem
Zusammenhang damit stehen, dass der Kunde die Vorschriften über
Instandsetzung, Einsatz und Einsatzbedingungen nicht eingehalten hat, es
sei denn, der Kunde weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für
den gerügten Mangel sind. Artikel, die nicht bei Wortquelle bezogen
wurden, werden unrepariert unter Nachbelastung der Wortquelle hierdurch
entstandenen Kosten zurückgesandt. Reparaturen außerhalb der
Gewährleistungszeit sind kostenpflichtig.
12.7 Für
Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels gelten die Haftungsbeschränkungen
gemäß dieser AGB.
12.8 Um eine möglichst rasche
Bearbeitung zu gewährleisten, wird gebeten, der Rücksendung der Ware eine Kopie
der Kaufrechnung/des Lieferscheines und eine detaillierte Fehlerbeschreibung
beizufügen. Eine Unterlassung hat keine rechtlichen Konsequenzen.
13. Haftung
13.1 Wortquelle
versichert alle Aufträge mit größter Sorgfalt und nach bestem Wissen und
Gewissen durchzuführen.
13.2 Wortquelle haftet nicht für Verzögerungen oder inhaltliche Mängel, die
auf eine unklare oder unvollständige Auftragserteilung zurückzuführen
sind.
13.3 Wortquelle übernimmt keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die
direkt oder indirekt durch Irrtümer, fehlerhafte, missverständliche oder
gar falsche Formulierungen in gelieferten Dokumenten verursacht
wurden. Dies gilt sowohl gegenüber dem Kunden als auch gegenüber Dritten.
13.4 Haftung und Schadensersatzansprüche aufgrund vertragliche
Pflichtverletzungen sind auf die Höhe des
Auftragswertes begrenzt. Dies bezieht sich sowohl auf eventuelle Mängel
als auch auf Nichterfüllung des Vertrags.
13.5 Kann bei der Überprüfung von erbrachten Leistungen, die laut Kunde
einen offensichtlichen Mangel aufweisen, kein
offensichtlicher Mangel festgestellt werden, so trägt der Kunde die Kosten
der Prüfung. Dies bezieht sich insbesondere auf fehlerhafte
Auftragserteilung oder auf Mängel der Beschreibung.
13.6 Bei nachweisbaren Fehlern in den von uns erstellten bzw. bearbeiteten
Texten hat der Kunde einen Anspruch auf eine kostenlose Korrektur.
Grundlage der Korrektur ist die vertraglich vereinbarte Leistung. Wenn die
Vertragspartner sich darauf einigen, kann alternativ auch der Preis
gemindert werden.
13.7 Eventuell entstehende Verletzungen von Persönlichkeitsrechten gehen
ebenfalls nicht in die Haftung ein. Wortquelle geht davon aus, dass die
erbrachten Dienstleistungen nicht zu einem solchen Zweck genutzt werden.
13.8 Die Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist
auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit des Käufers,
Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten und Ersatz von
Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit haftet Wortquelle für jeden Grad des
Verschuldens.
13.9 Soweit eine Haftung
für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder
Gesundheit des Käufers beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht
ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres
beginnend mit der Entstehung des Anspruches.
13.10 Soweit die
Schadensersatzhaftung von Wortquelle ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt
dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung von
Angestellten, Arbeitnehmern, Mitarbeitern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
13.11 Im genannten Rahmen
haftet Wortquelle insbesondere nicht für nicht spezifisch produktbezogene
Informationen und Tipps, die unentgeltlich angeboten werden, sowie für
Hyperlinks, die auf fremde Angebote verweisen.
14. Anwendbares Recht /
Gerichtsstand
Es gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen
Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen
ist Gerichtsstand der Sitz von Wortquelle.
15. Sonstiges
15.1 Wortquelle übernimmt
bei
Auftragsproduktionen ausschließlich seriöse Textvorlagen und behält sich vor, die Bearbeitung
jeglicher ungebührlicher Schriften sowie die Arbeit für extreme religiöse oder
politische Gemeinschaften und dergleichen abzulehnen.
15.2 Alle Zusatzvereinbarungen bedürfen
zwingend der Schriftform. Mündliche Absprachen gelten nicht. Auch die
ausnahmsweise Aufhebung der Schriftform bedarf der Schriftform.
15.3 Sofern eine der Bedingungen durch Aufhebung oder rechtliche
Unwirksamkeit ganz oder teilweise unwirksam ist oder wird, bleiben die
übrigen Bedingungen gültig.
Anstelle der unwirksamen Bedingung gilt diejenige Bestimmung als unter den
Parteien vereinbart, die dem in rechtlich zulässiger Weise wirtschaftlich
am nächsten kommt, was die Parteien mit der unwirksamen Vereinbarung
bezweckt haben.
Stand: 17. Januar 2012
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